Allgemeine Geschäftsbedingungen der Plattform teachkit-klett.de

1. Geltung der AGB

Anbieter: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (kurz „AGB“) gelten für Verträge der lörn Lernplattform GmbH, Sedlitzkygasse 21/26, 1110 Wien, Österreich; E-Mail: office@loern.at, Telefon: +43 660 22 55 680 (im Folgenden kurz: „lörn“) mit Kunden* über die Nutzung der Plattform teachkit-klett.de (im Folgenden kurz: „Plattform“).

* Personenbezogene Bezeichnungen, die nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sich auf Menschen aller Geschlechtsidentitäten in gleicher Weise.

1.1 Änderungen dieser AGB: Für bestehende Verträge kann lörn diese AGB wie folgt ändern: lörn informiert den Kunden über die geplante Änderung spätestens einen Monat vor Wirksamwerden der Änderungen. Der Kunde kann der Änderung innerhalb eines Monats widersprechen („Widerspruchsfrist“). Tut er dies nicht, gilt dies als Zustimmung zur Änderung. lörn verpflichtet sich, bei der Information über die geplante Änderung auf die Bedeutung des Verhaltens des Kunden bis Ablauf der Widerspruchsfrist besonders hinweisen. Im Falle eines Widerspruchs kann lörn einen bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt, in dem die Änderung wirksam werden sollte, kündigen.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1.1 Einzellizenzen können online erworben werden (näher Ziffer 2.3).

Schullizenzen können per E-Mail-Bestellung bei lörn erworben werden (näher Ziffer 2.3.2).

Gegebenenfalls bietet lörn in Kooperation mit dem Anbieter eines anderen Online-Dienstes die Möglichkeit, Schullizenzen über diesen zu erwerben; dann gilt Ziffer 2.3.6.

2.2 Erwerb von Einzellizenzen

2.2.1 Account: Einzellizenzen können nur auf der Plattform selbst erworben werden. Für die Bestellung ist ein Account erforderlich (Ziffer 5). Dieser kann auch im Rahmen der ersten Bestellung angelegt werden.

2.2.2 Die Beschreibung der Produkte auf der Website ist noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Das Angebot geht stets vom Kunden aus, wenn dieser eine Bestellung aufgibt. Die Vertragssprache ist Deutsch.

2.2.3 Schritte zum Vertragsschluss: Ein Kunde kann angebotene Produkte in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbes kann er sich jederzeit anzeigen lassen und falls erforderlich korrigieren. Er kann den Bestellvorgang auch jederzeit abbrechen. Eine verbindliche Bestellung wird erst durch den Button „zahlungspflichtig bestellen“ abgesendet. lörn bestätigt den Eingang der Bestellung unverzüglich per E-Mail.

2.2.4 Zustandekommen des Vertrages: Der Vertrag kommt mit Eingang der Bestellung zustande. Der Vertrag wird nach Vertragsschluss nicht gespeichert und ist dem Kunden nicht online zugänglich. Der Kunde erhält per E-Mail eine Vertragsbestätigung.

2.3 Erwerb von Schullizenzen bei lörn

2.3.1 Die Bestellung ist nur per E-Mail möglich. Der Kunde kann die gewünschte Schullizenz in einer der angebotenen Größen S, M oder L (gemäß Beschreibung auf der Website) durch eine E-Mail an office@teachkit-klett.de anfragen. Sollte der Kunde eine größere Schullizenz benötigen, unterbreitet lörn gerne ein individuelles Angebot.

2.3.1.1 lörn übermittelt dem Kunden per E-Mail das verbindliche Angebot eines Vertrages.      Der Kunde ist die Schule bzw. der Schulträger. Die Person, die durch die Bestellung per E-Mail das Angebot annimmt, handelt im Namen der Institution und erklärt, dass sie zur Vertretung des Kunden berechtigt ist.

2.3.2 Der Vertrag kommt mit Eingang der Bestellung zustande. lörn übermittelt dem Kunden per E-Mail die Rechnung und die Gutscheincodes (Ziffer 4.3).  

2.3.3 Für Schullizenzen gilt abweichend von den Zahlungsbedingungen Ziffer 3.1., dass die Rechnung nach Erhalt per Überweisung durch den Kunden beglichen wird.

2.4 Erwerb von Schullizenzen über einen anderen Online-Dienst

2.4.1 Für die Nutzung des anderen Online-Dienstes gelten die Nutzungsbedingungen des betreffenden Anbieters, insbesondere für die Schritte zum Vertragsschluss.

2.4.2 Der Anbieter des anderen Online-Dienstes handelt beim Erwerb der Schullizenz nicht im eigenen Namen, sondern wird als Vermittler tätig. Der Vertrag kommt daher unmittelbar zwischen lörn und dem Kunden zustande; für den Vertrag gelten diese AGB, denen der Kunde mit der Bestellung zustimmt.

2.4.3 lörn teilt dem Kunden mit, wenn die Schullizenz in dem anderen Online-Dienst freigeschaltet ist, sodass der Kunde seinen Lehrkräften individuelle Lizenzen zuweisen kann (näher Ziffer 4.3.6).

3. Zahlung

3.1 Zahlungsabwicklung über Stripe: Die Zahlungsabwicklung der Zahlungsmethoden, Kreditkarte, Apple Pay, Google Pay und Paypal erfolgt über den Zahlungsdienstleister
Stripe Payments Europe, Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland („Stripe“).

Stripe kann zur Durchführung der Zahlung Daten an Banken, Kreditinstitute und weitere Zahlungsdienstleister übermitteln.

Weitere Informationen zu Stripe: https://stripe.com/de

Datenschutzerklärung: https://stripe.com/de/privacy

3.2 Verfügbare Zahlungsmethoden

3.2.1 Zahlung per Kreditkarte
Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte erfolgt die Zahlungsabwicklung über einen sicheren Zahlungsdienstleister. Akzeptiert werden die gängigen Kreditkarten (z. B. Visa, Mastercard, American Express). Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt unmittelbar nach Abschluss der Bestellung. Die Datenübertragung erfolgt verschlüsselt und entspricht den aktuellen Sicherheitsstandards. Rückerstattungen werden auf das ursprünglich belastete Kreditkartenkonto vorgenommen. Mit Auswahl dieser Zahlungsart erklärt sich der Kunde mit den Nutzungsbedingungen seines Kreditkartenanbieters und des Zahlungsdienstleisters einverstanden.

3.2.2 Zahlung mit Apple Pay
Bei Auswahl der Zahlungsart Apple Pay erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienst Apple Pay der Apple Inc. Nach Abschluss der Bestellung kann der Kunde die Zahlung direkt über sein Apple-Gerät (iPhone, iPad, Mac oder Apple Watch) autorisieren. Die Belastung des hinterlegten Zahlungsmittels erfolgt unmittelbar nach Abschluss der Transaktion. Apple Pay steht nur für Kunden zur Verfügung, die ein kompatibles Apple-Gerät und ein bei Apple Pay hinterlegtes Zahlungsmittel besitzen. Rückerstattungen werden auf das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel vorgenommen. Mit Auswahl dieser Zahlungsart erklärt sich der Kunde mit den Nutzungsbedingungen von Apple Pay und den Bedingungen des Zahlungsanbieters einverstanden.

Weitere Informationen findet man unter https://www.apple.com/at/apple-pay/.

Datenschutzhinweise Apple Pay: https://www.apple.com/legal/privacy

3.2.3 Zahlung mit Google Pay
Bei Auswahl der Zahlungsart Google Pay erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienst Google Pay der Google LLC. Nach Abschluss der Bestellung kann der Kunde die Zahlung direkt über sein Google Pay-Konto autorisieren. Die Belastung des hinterlegten Zahlungsmittels erfolgt unmittelbar nach Abschluss der Transaktion. Google Pay steht nur für Kunden zur Verfügung, die ein kompatibles Gerät und ein bei Google Pay hinterlegtes Zahlungsmittel besitzen. Rückerstattungen werden auf das ursprünglich verwendete Zahlungsmittel vorgenommen. Mit Auswahl dieser Zahlungsart erklärt sich der Kunde mit den Nutzungsbedingungen von Google Pay und den Bedingungen deines Zahlungsanbieters einverstanden. Weitere Informationen findet man unter https://pay.google.com/intl/de_de/about/.

3.2.4 Zahlung mit PayPal
Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. Die Zahlung wird direkt nach Abschluss der Bestellung über das PayPal-Konto des Kunden ausgeführt. Für die Nutzung von PayPal ist ein eigenes PayPal-Konto erforderlich. Rückerstattungen werden auf das ursprünglich verwendete PayPal-Konto zurückgebucht. Es gelten die Nutzungsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von PayPal.

3.3 Rechnungsstellung
Der Kunde stimmt zu, dass die Rechnung elektronisch per E-Mail übermittelt wird. Ein Anspruch auf eine Papierrechnung besteht nicht.

3.4 Verzug: lörn ist beim Unterbleiben der fristgerechten vollständigen Bezahlung bzw. einer Rückbuchung dazu berechtigt, die betroffenen Waren zurückzufordern und/oder zurückzubehalten sowie die betroffenen Dienstleistungen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen. Der Kunde hat zudem Verzugszinsen in Höhe von 8 % pro Jahr zu bezahlen.

4. Nutzung der digitalen Inhalte

4.1 Dauer der Nutzungsrechte

4.1.1 Beim Einzelkauf eines teachkits ist das Nutzungsrecht auf siebzehn Monate ab dem Kauf beschränkt.

4.1.2 Zu den durch die nachfolgenden Regelungen oder in sonstiger Weise gestatteten Nutzungen ist der Nutzer erst ab dem Zeitpunkt berechtigt, in dem er den fälligen Kaufpreis vollständig entrichtet hat.

4.2 Umfang der Nutzungsrechte

4.2.1 Die dem Nutzer überlassenen asynchronen teachkits (E-Learning) können nur online auf der Plattform genutzt werden. Werden ergänzende Materialien bereitgestellt, können diese möglicherweise heruntergeladen werden (z. B. PDF-Dateien).

4.2.2 Die Inhalte dürfen nur vom Nutzer selbst angezeigt bzw. heruntergeladen und nur für den eigenen Gebrauch im Unterricht genutzt werden.

4.2.3 Sämtliche anderen Nutzungsrechte bleiben lörn vorbehalten. Unzulässig sind daher insbesondere jede Nutzung für kommerzielle Zwecke, die Verbreitung der Inhalte an Dritte, für eigene Zwecke nicht erforderliche Vervielfältigungen, die Weitergabe von Vervielfältigungen an Dritte, das Vorführen vor Dritten und das Anbieten im Internet. 

4.2.4 Produkte, die aufgrund ihres Bestimmungszweckes zur Vervielfältigung und Weitergabe zu Unterrichtszwecken gedacht sind (nämlich Produkte oder Teile von Produkten, die mit den Begriffen „Kopiervorlagen“ gekennzeichnet sind), dürfen abweichend von Ziffer 4.2.3 zu Unterrichtszwecken vervielfältigt und weitergeben werden. Die digitale Speicherung und Weitergabe dieser Produkte ist aus urheberrechtlichen Gründen nicht gestattet.

4.3 Besondere Bestimmungen für Schullizenzen

4.3.1 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Nutzer die Bestimmungen der AGB einhalten, insbesondere den Umfang der Nutzungsrechte (Ziffer 4.2) und die Pflichten des Kunden im Umgang mit dem Nutzerkonto, die für die Nutzer entsprechend gelten (Ziffer 5.3). Der Kunde ist verpflichtet, gegen Verstöße einzuschreiten.

4.3.2 Bei lörn erworbene Schullizenzen

4.3.2.1 Der Kunde erhält nach dem Erwerb einer Schullizenz bei lörn (Ziffer 2.3) per E-Mail für das lizenzierte Produkt einen Gutscheincode, der an die Lehrkräfte weitergegeben werden kann. Der Gutscheincode kann von so vielen Lehrkräften eingelöst werden, wie es dem bestellten Lizenzvolumen entspricht. Nach der vollständigen Einlösung des Volumens kann lörn den Gutscheincode deaktivieren. Der Kunde darf die Gutscheincodes nur an Lehrkräfte weitergeben, die an der eigenen Schule beschäftigt sind. Diese Lehrkräfte erhalten mit dem Gutscheincode ein persönliches Nutzungsrecht und sind „Nutzer“ im Sinne der vorliegenden AGB.

4.3.3 Ein Nutzer kann seinen Gutscheincode jederzeit während der Laufzeit einlösen. Der Nutzer muss dafür einen persönlichen Account einrichten. Durch die Einlösung des Gutscheincodes erhält der Nutzer über den persönlichen Account während der Laufzeit des Nutzungsrechts Zugriff auf die vom Kunden lizenzierten digitalen Inhalte. Für den persönlichen Account des Nutzers gilt Ziffer 5 entsprechend.  

4.3.4 Abweichend von Ziffer 4.1.1 beträgt die Laufzeit des Nutzungsrechts des Kunden – und damit der persönlichen Nutzungsrechte der Nutzer – 12 Monate ab dem Tag der Übermittlung des Gutscheincodes an den Kunden. Die Laufzeit ist unabhängig von dem individuellen Zeitpunkt der Einlösung für sämtliche Gutscheine einheitlich.

4.3.5 Abweichend von 4.1.2 sind der Kunde und damit die Nutzer – vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen – sofort mit Beginn der Laufzeit zur Nutzung berechtigt.

4.3.5.1 Hat der Kunde innerhalb des in der Rechnung genannten Zahlungsziels den Kaufpreis noch nicht vollständig entrichtet, hat lörn zunächst ein Leistungsverweigerungsrecht; lörn kann die noch nicht eingelösten Gutscheincodes vorübergehend deaktivieren und die persönlichen Nutzungsrechte der Nutzer suspendieren , d.h. im persönlichen Account eines Nutzers den Zugriff auf die lizenzierten digitalen Inhalte sperren (gespeicherte Lernstände bleiben erhalten). Das Leistungsverweigerungsrecht besteht bis zur vollständigen Bezahlung.

4.3.5.2 Zahlt der Kunde, obwohl er nach Verstreichen des Zahlungsziels unter Setzung einer angemessenen Nachfrist an die Zahlung erinnert wurde, auch innerhalb der Nachfrist nicht, ist lörn zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dadurch erlöschen sämtliche Leistungspflichten; lörn kann dann die nicht eingelösten Gutscheincodes endgültig deaktivieren  und den Nutzern die Nutzungsrechte und den Zugriff auf die lizenzierten digitalen Inhalte entziehen.

4.3.6 Über einen anderen Online-Dienst erworbene Schullizenzen

4.3.6.1 Hat der Kunde die Schullizenz über einen anderen Online-Dienst erworben (Ziffer 2.4), erhalten die dem Kunden zugeordneten Lehrkräfte dadurch Zugang zu dem lizenzierten Produkt, das der Kunde in dem anderen Online-Dienst den von ihm festgelegten Lehrkräften als individuelle Lizenzen zuweist.

4.3.6.2 Diese Lehrkräfte erhalten mit der Zuweisung der individuellen Lizenz ein persönliches Nutzungsrecht und sind „Nutzer“ im Sinne der vorliegenden AGB.

4.3.6.3 Abweichend von Ziffer 4.1.1 beträgt die Laufzeit des Nutzungsrechts des Kunden – und damit der persönlichen Nutzungsrechte der Nutzer – 12 Monate ab der Mitteilung der Freischaltung an den Kunden (Ziffer 2.4.3). Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Lizenzen alsbald nach Beginn der Laufzeit zuzuweisen.

4.3.7 Abweichend von 4.1.2 sind der Kunde und damit die Nutzer – vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen – sofort mit Beginn der Laufzeit zur Nutzung berechtigt.

4.3.7.1 Hat der Kunde innerhalb des in der Rechnung genannten Zahlungsziels den Kaufpreis noch nicht vollständig entrichtet, hat lörn zunächst ein Leistungsverweigerungsrecht; lörn kann die Schullizenz in dem anderen Online-Dienst vorübergehend deaktivieren und die persönlichen Nutzungsrechte der Nutzer suspendieren, d.h. im persönlichen Account eines Nutzers den Zugriff auf die lizenzierten digitalen Inhalte sperren. Das Leistungsverweigerungsrecht besteht bis zur vollständigen Bezahlung; die Laufzeit der Nutzungsrechte bleibt von der vorübergehenden Deaktivierung unberührt.

5. Persönlicher Account

Die im Folgenden für den Kunden geregelten Pflichten gelten sinngemäß auch für die einzelnen Nutzer.

5.1 Erforderlichkeit: Für den Zugang zu den überlassenen digitalen Inhalten und zur Nutzung der weiteren Funktionen der Plattform ist ein persönlicher Account notwendig, weil die Nutzungsrechte mit dem Account des Nutzers verknüpft werden. 

5.2. Besondere Möglichkeiten für die Nutzung des persönlichen Accounts

5.2.1. Externer Log-in: Bietet lörn in Kooperation mit dem Anbieter eines Online-Dienstes für den Zugang zu digitalen Bildungsmedien  den Nutzern die Möglichkeit, sich über diesen anderen Dienst in den persönlichen Account einzuloggen, richtet sich dieser externe Log-in nach den folgenden Bestimmungen.

Für die Nutzung des anderen Online-Dienstes gelten – zusätzlich zur Geltung der vorliegenden AGB – dessen Nutzungsbedingungen und ein Nutzer muss diesen zustimmen, um den externen Log-in nutzen zu können.

Für die technische Bereitstellung des externen Log-in ist der Anbieter des anderen Online-Dienstes verantwortlich. lörn übernimmt insoweit keine Gewähr für Verfügbarkeit und fehlerfreien Betrieb. Der Kunde kann Rechte wegen mangelhafter Leistung nur gegen den Anbieter des anderen Online-Dienstes geltend machen.

5.2.2. Single-Sign-on (SSO): Im Rahmen eines Log-ins über Dienste anderer Anbieter nach Ziffer 5.2.1 oder den Dienst „Mein Klett“ der Ernst Klett Verlag GmbH, Rotebühlstraße 77, D - 70178 Stuttgart (https://www.klett.de) ermöglicht lörn gegebenenfalls auch ein sog. Single-Sign-on an, d.h. dass der Nutzer sich mit seinem Nutzerkonto bei dem anderen Dienst auch in seinen persönlichen Account einloggen kann.

Für diese Nutzung des anderen Dienstes gelten – zusätzlich zur Geltung der vorliegenden AGB – die Nutzungsbedingungen des betreffenden Anbieters und ein Nutzer muss diesen vor der Nutzung des betreffenden Dienstes zustimmen, um den Singe-Sign-on nutzen zu können.

Für die technische Bereitstellung des Single-Sign-on ist der Anbieter des anderen Dienstes verantwortlich. lörn übernimmt insoweit keine Gewähr für Verfügbarkeit und fehlerfreien Betrieb. lörn gewährleistet gemäß Ziffer 6, dass die notwendige Anbindung des anderen Dienstes an die Plattform besteht und der Nutzer sich in seinen persönlichen Account einloggen kann.

5.2.3 Bei der Nutzung eines externen Log-in oder Single-Sign-on sind lörn und der Anbieter des anderen Dienstes im Hinblick auf die Verarbeitung personenbezogener Daten unabhängige Verantwortliche. Der Anbieter des anderen Dienstes übermittelt lörn die für die Erbringung der vertraglichen Verpflichtungen von lörn zur Bereitstellung der Plattform und der digitalen Inhalte erforderlichen Daten, z. B. Nutzername, Nutzerrolle (Lehrkraft), Vor- und Nachname, Identität der Schule

5.3 Pflichten des Kunden

5.3.1 Angegebene Daten: Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten jederzeit vollständig, richtig und aktuell sind. Der Kunde ist verpflichtet, diese Daten falls erforderlich umgehend zu ändern. Dies gilt insbesondere für die Kontaktdaten (z. B. die E-Mail-Adresse).

5.3.2 Personalisierung: Der Account besteht nur für den Kunden persönlich. Er darf den Account weder mit Dritten teilen noch an Dritte übertragen. Der Kunde ist verpflichtet, die Log-in-Daten (= Username und Passwort) sorgfältig und sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber streng geheim zu halten. Der Kunde haftet für Schäden, die lörn aus einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten entstehen.

5.3.3 Verlust der Vertraulichkeit: Der Kunde ist verpflichtet, lörn unverzüglich nach Kenntniserlangung zu informieren, wenn Dritte Zugriff auf seine Log-in-Daten haben oder sein Account missbraucht wurde, und sein Passwort zu ändern. In diesem Fall sowie bei begründetem Verdacht ist lörn berechtigt, aber nicht dazu verpflichtet, den betroffenen Account zu sperren oder die Log-in-Daten zu verändern. Bei einer Änderung wird der Kunde informiert und kann neue Log-in-Daten beantragen.

5.3.4 Sperrung: lörn ist bei einem Verlust der Vertraulichkeit der Log-in-Daten oder Missbrauch des Accounts und darüber hinaus bei einer Vertragsverletzung des Kunden zur Sperrung eines Accounts berechtigt, insbesondere bei Zahlungsverzug. Der Kunde kann die Freischaltung des Accounts erst nach Beseitigung des vertragswidrigen Zustands beantragen. Das Recht des lörns zur Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6. Gewährleistung und Haftung

6.1 Falls die angebotenen digitalen Inhalte oder Dienstleistungen mangelhaft sind, bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

6.2 lörn bemüht sich, die Plattform und die dem Kunden überlassenen digitalen Inhalte im Ausmaß von 99 % im Jahresmittel störungs- und unterbrechungsfrei verfügbar zu halten, und wird planmäßige Wartungsarbeiten, welche diese Verfügbarkeit beeinträchtigen können, vorab mitteilen. Dem Kunden ist bekannt, dass außerplanmäßige Störungen und Unterbrechungen jederzeit auftreten können. lörn wird sich bemühen, außerplanmäßige Störungen und/oder Unterbrechungen schnellstmöglich zu beheben, sofern diese in seiner Sphäre liegen. Ein allenfalls gewährleistungspflichtiger Mangel kann aber erst bei Unterschreiten einer 99 %-igen Verfügbarkeit im Jahresmittel vorliegen.

6.3 lörn ist berechtigt, jederzeit die Funktionalität der Online-Dienstleistungen weiterzuentwickeln und zweckmäßige Änderungen vorzunehmen, soweit diese dem Nutzer nicht wesentliche Funktionen entziehen oder sonst unzumutbar sind. Ebenso darf lörn die bereitgestellten Inhalte jederzeit anpassen und auch nicht aktuelle oder mangelhafte Inhalte aus dem Angebot entfernen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.

6.4 lörn garantiert weder für einen bestimmten Kurserfolg noch die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Kursunterlagen. Bei der Erstellung von Kursen bzw. Kursunterlagen bedient sich lörn einschlägiger Fachleute. lörn steht dafür ein, dass Kurse bzw. Kursunterlagen grundsätzlich nach bestem Wissen und nach dem Stand der jeweils angebotenen Materie erstellt wurden.

6.5 Die Haftung lörns für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden und Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz.

7. Vertragsübernahme

lörn ist jederzeit berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus einem Vertrag teilweise oder gänzlich auf einen Dritten zu übertragen. Der Kunde ist dazu nur berechtigt, wenn lörn dies vorab ausdrücklich und schriftlich genehmigt hat.

8. Rücktrittsrecht (=Widerrufsrecht) bei Fernabsatzgeschäften

Verbraucher im Sinne von § 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) haben gemäß §§ 11 ff. des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetzes (FAGG) ein gesetzliches Rücktrittsrecht (Widerrufsrecht). Verbraucher ist, wer kein Unternehmen ist. Unternehmen ist jede auf Dauer angelegte Organisation selbständiger wirtschaftlicher Tätigkeit, mag sie auch nicht auf Gewinn gerichtet sein. 

Kein Rücktrittsrecht besteht von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung nach § 5 Abs. 2 oder § 7 Abs. 3 FAGG – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist nach § 11 mit der Lieferung begonnen hat.

Hinweis: „Haben Sie digitale Inhalte bestellt, die nicht auf einem Datenträger bereitgestellt werden, haben Sie ausdrücklich zugestimmt, dass diese vor Ablauf der Rücktrittsfrist bereitgestellt werden, und zur Kenntnis genommen, dass Sie mit Beginn der Vertragserfüllung das Rücktrittsrecht verlieren.“

Zur Erklärung des Widerrufs kann das folgende Formular verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

9. Schlussbestimmungen

9.1 Nebenabreden und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform (E-Mail genügt). Dies gilt auch für den Verzicht auf die Schriftformerfordernis. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG), gilt dies nicht; zusätzliche Vereinbarungen sind jedoch schriftlich zu bestätigen.

9.2 Ausschließlicher Gerichtsstand ist dasjenige sachlich zuständige Gericht, welches für den ersten Wiener Gemeindebezirk örtlich zuständig ist. Dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher ist.

9.3 Alle Verträge unterliegen ausschließlich dem österreichischen Recht unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen und des UN Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher, führt die vorstehende Rechtswahl nicht dazu, dass ihm der Schutz entzogen wird, der ihm durch diejenigen Bestimmungen gewährt wird, von denen nach dem Recht des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht abgewichen werden darf.

9.4 Sollte eine Regelung der AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Statt der unwirksamen Regelung gilt die gesetzliche Regelung. Die Parteien verpflichten sich, eine Regelung zu vereinbaren, die der unwirksamen Regelung nach Sinn und Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.

10. Außergerichtliche Streitbeilegung

lörn ist nicht gesetzlich verpflichtet und verpflichtet sich auch nicht freiwillig zur Teilnahme an Verfahren bei Stellen zur außergerichtlichen Streitbeilegung nach dem Alternative-Streitbeilegung-Gesetz (AStG).